Schon wieder so ein bundesamtlicher anbiedernder Hippster-Begriff im Gusto Ich weiß nicht, was soll es bedeuten 5.0 oder geht es vielleicht doch um mehr? Ist Digitale Souveränität nicht wieder nur so ein globales Thema, das mich nicht berührt? Und wo zur Hölle bleib’ eigentlich Ich? Als Privatperson? -Immerhin ist dies ja ein Blog. Das darf und soll persönlich werden! Schauen wir also mal, wie uns die Souveränität auf den Leib rückt.
Die Phrase “Digitale Souveränität” taucht in den Medien hier und da immer mal wieder auf. Es klingt ein wenig wie ein ferner, aufklärerischer Hilferuf…nach Kant, Selbstbestimmung und Mündigkeit der einzelnen Person. – Doch durchforstet man die News hierzu, liest sich der Info-Reigen wie eine einzige Forderung wirtschaftlicher Gremien und Konglomerate. Aus deren Perspektiven geht es um ihre jeweilig ökonomische Agenda. Besorgt um ihre digitale Datensicherheit verweisen sie darauf, dass der Großteil ihrer Datenverarbeitungsstruktur outgesourced ist und somit nicht mehr in ihrer Hand: deutsche Unternehmen fürchten um ihre digitale Souveränität (Tagesspiegel). Google und co., die für die digitale Dominanz eines ganzes Wirtschaftszweiges stehen, hätten auf diese Weise die gesamte Volkswirtschaft als Geisel genommen. Global operierende IT-Unternehmen seien dabei viel dynamischer, agiler und potenter als die kleinen EU-Staaten und ihre jeweiligen Volkswirtschaften. Der Ball geht somit in die Spielecke der Politik.
Sie soll es richten. Die Rahmenbedingungen und Spielregeln ändern. Die Wirtschaft habe weder Ressourcen noch Willen, um ihr Bedürfnis nach Datensicherheit selbst in die Hand zu nehmen. So kritisieren EU-RegierungschefInnen digitale Defizite und fordern eine Stärkung der digitalen Souveränität. Europas Abhängigkeit und Schwächen in punkto Digitalität träten in der mediatisierten Welt immer deutlicher zutage. Handlungsbedarf bestünde in künstlicher Intelligenz, dem Vorantreiben eigener Cloudlösungen und generell der Stärkung des digitalen Binnenmarktes; en gros bestünde der Handlungsbedarf in der Sicherung und selbstständigen Verwaltung kritischer Infrastrukturen. Souveränität wird in diesem Sinne als Verletzung der grundsätzlichen Unabhängigkeit von Staaten nach außen hin als auch der Selbstbestimmung in Fragen der eigenen Selbstgestaltung spürbar. Der Staat ist nicht mehr Herr im eigenen Haus, er ist strukturell unterwandert.
“Souveränität ist auf Augenhöhe zur Macht und duldet keine anderen Ansprüche ohne existentielle Konfrontation”
C. Surrey
